Nach der Erlangung seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991 stand Usbekistan 25 Jahre lang unter der autoritären Herrschaft von Islom Karimow. Sein Tod im Jahr 2016 ebnete den Weg für den langjährigen Premierminister Shavkat Mirziyoyev, der zum neuen Staatspräsidenten gewählt und 2021 im Amt bestätigt wurde. Bei den Parlamentswahlen 2019 behauptete die regierende Liberaldemokratische Partei ihre Mehrheit.
Präsident Mirziyoyev präsentierte ein ehrgeiziges politisches und wirtschaftliches Reformprogramm. Seine „Entwicklungsstrategie für ein neues Usbekistan 2022–2026“ konzentriert sich unter anderem darauf, die Verwaltungseffizienz zu erhöhen, die Rechtsstaatlichkeit zu festigen und eine freie Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft zu fördern, sowie die Gesundheits- und Sozialsicherungssysteme zu verbessern.
Die Erfolge der Reformen sind bereits sichtbar. Unter anderem wurde der Einsatz von Kindern und Zwangsarbeitern in der Baumwollernte beendet, was Usbekistan den Weg zur Aufnahme in das Handelspräferenzsystem (APS+) der EU ebnete. Andere beachtliche Fortschritte sind die Verfünffachung der Ausgaben für die Trinkwasserversorgung und der signifikante Anstieg der Zahl an Kindergärten.
Außenpolitik
Usbekistan verfolgt in seiner Außenpolitik Neutralität und Bündnisfreiheit. Die starke wirtschaftliche Abhängigkeit von Russland erschwert jedoch eine klare Positionierung in Bezug auf den russischen Angriff auf die Ukraine. Das Land strebt eine Erweiterung der zentralasiatischen Zusammenarbeit an und intensiviert seine Teilnahme in regionalen und internationalen Organisationen. Im Juli 2022 schlossen die EU und Usbekistan Verhandlungen über ein erweitertes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen ab, wodurch die Zusammenarbeit erweitert und der Rechtsrahmen für Handels- und Wirtschaftsbeziehungen deutlich verbessert wird.
Rechtsstaat und Menschenrechte
Obwohl Usbekistan laut Verfassung eine Präsidialdemokratie mit einem Zwei-Kammer-Parlament ist, wird die Politik tatsächlich vom Staatspräsidenten dominiert. Die Menschenrechtslage verbessert sich zwar allmählich durch Mirziyoyevs umfassende Reformpolitik, jedoch bleiben die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Auch die Unabhängigkeit der Justiz ist nach wie vor nicht gewährleistet.
Autonome Republik Karakalpakstan
Im Westen Usbekistans befindet sich die autonome Republik Karakalpakstan, wo es im Juli 2022 aufgrund einer geplanten Verfassungsänderung zu schweren Unruhen kam. Nach der Rücknahme der geplanten Änderung beruhigte sich die Situation wieder.
Historischer Kontext
Historisch gesehen waren usbekische Städte wie Samarkand, Buchara und Taschkent wichtige Handelszentren der berühmten Seidenstraße. Seit 1991 ist Usbekistan eine unabhängige Republik und Mitglied der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).